DZP berät die Gesellschaft Eco-Operator bei der Erlangung einer Genehmigung für das Betreiben des Pfandsystems

DZP beriet die Gesellschaft Eco-Operator bei der Erlangung einer Genehmigung für das Betreiben des Pfandsystems. Kraft Beschlusses des Ministers für Klima und Umwelt vom 28. August 2024 wurde der Mandant von DZP zum vierten Betreiber dieses Systems in Polen ernannt, und zwar von REMONDIS Polska, einem seit 1992 auf dem polnischen Markt tätigen Unternehmen, das Dienstleistungen im Bereich von Recycling, kommunalen Dienstleistungen und Wasserwirtschaft anbietet.

Die Gesellschaft Eco-Operator als Betreiber des Pfandsystems nennt als Gegenstand seiner Tätigkeit unter anderem die Sammlung von Verpackungen zum Zwecke des Recyclings, den Transport der Abfälle zu den Zählzentren und den Verwertungs- und Recyclinganlagen, die Abrechnung der Pfandbeträge, die Finanzierung der Pfandzahlungen an den Endverbraucher sowie die Finanzierung der Kosten für die Sammlung von Verpackungen und Verpackungsabfällen durch die am System beteiligten Stellen.

Das Pfandsystem wird in Polen ab dem 1. Januar 2025 in Kraft treten. Grundlage für dessen Umsetzung ist das sogenannte Pfandgesetz vom 13. Juli 2023, wonach beim Verkauf von Glasflaschen, Metalldosen und Getränkeflaschen aus Kunststoff ein Pfand erhoben wird, das dem Endverbraucher ohne Vorlage eines Kaufbelegs zurückerstattet wird. Das Pfandsystem wird landesweit gelten.

Der Mandant wurde von den Rechtsanwälten aus dem DZP-Team für Umweltschutz beraten: Daniel Chojnacki, Partner und Teamleiter, sowie Klaudia Skubiszak und Mateusz Glinka.